Niederlande: Pilzverbot beschlossen!

joan 27 April, 2008 13:55 repressives, auswärtiges Permalink Trackbacks (0)

Hawaiianische PilzeSchluss mit lustig. Wie niederländische Medien und RedDePaddo vermelden wurde Freitag Abend das schon länger diskutierte Pilz-Verbot im Kabinett abgenickt. Halluzinogene Pilze sollen in Anlage 2 des sogenannten "Opiumwet" aufgenommen werden, womit dann nicht nur der Verkauf sondern auch der Besitz unter Strafe gestellt wäre. Jetzt könnte also alles ziemlich schnell gehen, zwar ist bisher kein Termin bekannt, aber es dürfte nur noch eine Frage der Zeit sein bis die letzten Frischpilze aus den Smart-Shops verschwunden sein werden. Über Sinn und Unsinn dieser Aktion haben wir uns ja vor längerem schon mal ausgelassen, das brauche ich jetzt nicht nochmal alles wiederholen, besser ich verlinke noch schnell auf auf ein paar Pilz- und Sporen-Händler sowie auf eine Anleitung zur Pilzzucht.


Polizei will Hasch-Verbot?

joan 11 August, 2007 10:22 politisches, repressives Permalink Trackbacks (0)

Richtig schlau werde ich nicht aus diesem Artikel bei Spiegel Online. Zugegeben, Spiegel-Reporter und Polizei-Funktionäre, da braucht man nicht unbedingt ein schlüssiges Resultat erwarten, aber irgendwas stimmt hier vorne und hinten nicht.

Es fängt schon bei der Überschrift an: Polizeigewerkschaft fordert Haschisch-Verbot in Nordrhein-Westfalen. Ich dachte immer Haschisch wär schon längst verboten? Aber gut, später wird klar - obwohl es so nicht direkt geschrieben wird - gemeint ist der Konsum von Haschisch:

"Die Polizeigewerkschaft GdP protestiert: Die Senkung der Eigenbedarfsgrenze von Haschisch und Marihuana auf sechs Gramm in Nordrhein-Westfalen sei falsch - man solle die Drogen komplett verbieten."

Sieht man mal von der Verfassungswidrigkeit dieser Forderung ab - warum wünscht sich die Polizei offiziell geschätzte 2 Millionen neue Klienten? Haben sie noch nicht genug zu tun bisher? Überkapazitäten? Man weiß es nicht. Sie selber scheinen es aber auch nicht richtig Begründen zu können, der Versuch zumindest ist mehr als kläglich:

[...] Frank Richter, GdP-Chef von Nordhrein-Westfalen, hält das [Die Absenkung der Eigenbedarfsgrenze von Haschisch und Marihuana von zehn auf sechs Gramm] für inkonsequent: Es wäre besser gewesen, sie endlich ganz zu verbieten.

Begründet hatte Müller-Piepenkötter ihren Erlass mit dem "stetig sinkenden Einstiegsalter" der Haschisch-Konsumenten. Eine Einschätzung, die Richter für falsch hält - nach GdP-Erkenntnissen steigt das Einstiegsalter bei diesen Drogen sogar.

Anders beim Alkohol - der wird nach GdP-Analyse immer früher konsumiert. "Das Flatrate-Saufen ist für die Polizei ein viel größeres Problem", erklärt Gewerkschaftler Richter, "wir haben eine alarmierende Zunahme von Gewaltstraftaten infolge von Alkoholmissbrauch bei Jugendlichen." [...]


Ich musste zwar drei mal lesen, und dann die Überschrift nochmal, theoretisch wäre das doch eine 1A Begründung für ein Alkohol-Verbot? Wie kommt der Mann auf Hasch? Iss mir ein Rätsel.

Naja, wahrscheinlich geht es wie immer um mehr Geld. Mehr Arbeit, und noch dazu so relaxte, rechtfertigen auch immer neue Forderungen. Aufgestockt werden muss nämlich so oder so, da will die Polizei halt auch ihr Stück vom Kuchen.

[...] Nach Berechnungen der Grünen- Landtagsfraktion müssen mindestens 150 Richter eingestellt werden, um die neuen Drogenverfahren zu bearbeiten. "Ohne diese zusätzlichen Stellen droht den Amtsgerichten der endgültige Kollaps", warnt Barbara Steffens, Fraktions-Vize der Grünen.


Von 600.000 Cannabis-Gestörten

joan 30 Juli, 2007 19:37 politisches, repressives, zitiertes Permalink Trackbacks (0)

Das in NRW die "geringe Menge" im Rahmen der allgemeinen Hilfe-Starkes-Cannabis-Bewegung von 10 auf 6 Gramm abgesenkt wird haben wir ja schon kurz berichtet. Heute ist allerdings eine Begründung dafür von Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter (CDU) in den Westfälischen Nachrichten zu lesen die sich gewaschen hat. Ich zitiere:

[...] In den vergangenen zehn Jahren sei die Zahl der Cannabis-Konsumenten deutlich gestiegen. In Deutschland hätten dadurch etwa 600 000 Menschen Störungen davongetragen. [...] Der Konsum von Haschisch und Marihuana werde häufig verharmlost. Nicht nur durch den deutlich gestiegenen Wirkstoffgehalt könnten schwerwiegende Gesundheitsschäden wie Wahnvorstellungen und Persönlichkeitsveränderungen entstehen. [...]

Frage: Wo sind die 600.000 Gestörten? Und, was meint sie mit "Nicht nur..." ?

Am Rande bleibt vielleicht noch anzumerken, dass in Zukunft Verfahren gegen Jugendliche ausschließlich gegen Auflagen eingestellt werden sollen. Soll heißen, rein statistisch wird es nicht besser werden - sondern ganz im Gegenteil - bald kommen die Klagen über immer mehr und immer jüngere Cannabis-Abhängige in den Suchtkliniken, was dann die nächsten Repressionen rechtfertigt. Ein Teufelskreis.

Update von 23:20 Uhr

Die Rheinische Post setzt noch einen drauf. Ihr Bericht zu diesem Thema endet wie folgt:

[...] Ein richtiges Signal. Cannabis darf nicht verharmlost werden. Weiche Drogen gibt es nicht.

Morgen beginnt der Prozess um den Foltermord an dem Häftling Hermann H. in der in der JVA-Siegburg. Die Täter behaupten, Drogen genommen zu haben. Den Zeitpunkt für ihren Vorstoß hat Müller-Piepenkötter geschickt gewählt.


Gärtner sind Terroristen

joan 18 Juli, 2007 18:21 repressives, auswärtiges Permalink Trackbacks (0)

Amerika jagt wieder Terroristen, und das in einen groß angelegten Aktion mit dem wohlklingenden Namen "Alesia". Es scheint also dem Ende zuzugehen, denn laut Wikipedia war die Schlacht um Alesia [...] die Entscheidungsschlacht im Spätsommer 52 v. Chr. zwischen dem römischen Feldherrn Gaius Iulius Caesar und den Galliern (Kelten) unter Führung des Vercingetorix. Sieger der Auseinandersetzung war Caesar, der damit die römische Herrschaft in Gallien für Jahrhunderte festigte.

Man könnte also meinen Bush hätte BinLadin aufgespürt oder sowas - aber weit gefehlt - mit Terrorist ist diesmal der gemeine Hanfzüchter gemeint. Und das mehr als deutlich, John P. Walters (seines Zeichens Präsident Bushs "drug czar" und Boss der US-Drogenbekämpfung) bezeichnet Personen, die illegal Marihuana anpflanzen als Terroristen, die die Gesundheit und Sicherheit der Bürger ebenso gefährden wie die Umwelt. Sie würden nicht zögern andere Terroristen ins Land zu bringen, die dann wiederum das Ziel hätten Anschläge zu verüben.

"Diese Leute sind bewaffnet; sie sind gefährlich" so Walters weiter, und sie sind "gewalttätige kriminelle Terroristen." Käufer von Drogen sind natürlich auch nicht besser, denn "sie finanzieren Gewalt und Terror."

Also, her mit den Black Hawk Helikoptern, die halbe Armee und alles an Behörden eingesackt was greifbar ist - und nichts wie ab - im Schleichflug Hanfzüchter jagen. Die Beute - immerhin - 68,237 junge Hanfpflanzen, was zwar viel klingt, aber doch eher ein Witz ist. Aber wenigstens ein Medienwirksamer.

Mal schauen wann Schäuble auf den Trichter kommt, wäre ja mal wieder ein toller Anlass die Nationalgarde Bundeswehr im Inneren zu fordern... So weit hergeholt ist es ja nicht, man denke nur an sein berühmtes Zitat von 1990: "Der Kampf gegen Drogen ist eine noch größere Herausforderung als der Kampf gegen Terrorismus."

 


Befehl ist Befehl

joan 11 Juli, 2007 18:15 repressives Permalink Trackbacks (0)

Wenn man als Festival-Betreiber eine Sturm-Warnung bekommt denkt man normalerweise nicht an eine Polizei-Razzia sondern eher ans Wetter - und die damit verbundenen Arbeiten. Wenn dann, unmittelbar vor Beginn des Unwetters, der Zoll auftaucht und alle Festival-Mitarbeiter zusammenrufen lässt um nach Drogen und Schwarzarbeitern zu suchen ist das allerdings eher ungewöhnlich. Man könnte jetzt annehmen das der Zoll auch den Wetterbericht verfolgt - muss man aber nicht. Wen juckt denn das Wetter wenn es um Drogen geht - genau - eine Behörde bzw. deren Beamte ganz sicher nicht.

Nunja, um es kurz zu machen: Trotz dringender Bitten des Veranstalters sollen die Zollbeamten auch nach Beginn des Sturmes ihre Fahndung nach Drogen und Schwarzarbeit fortgesetzt und Mitarbeiter, die dringend zur Sicherung von Zelten und Bühnen benötigt worden wären, festgehalten haben. Warum die sogenannten "Freunde und Helfer" nicht stattdessen bei der Befestigung halfen bleibt wohl im Dunkeln, man könnte meinen das hätte in einem solchen Fall Priorität - aber man kann sich auch irren.

Resultat: ein Toter, zwei Schwerverletzte, 100.000 Euro Schaden und eine Zolldienststelle die jetzt möglicherweise vom Veranstalter auf Schadensersatz [sic!] verklagt wird. Aber da braucht man sich wohl kaum Sorgen zu machen, Befehl ist Befehl.

Wegtreten.

Update vom 14.07.2007

Die Schwäbische Zeitung berichtet heute auch über den Fall. Zwar wollen weder der Veranstalter noch das Hauptzollamt Singen zu den Ermittlungen eine Stellungnahme abgeben - was aber die Polizei nicht davon abhält schon einmal provisorisch den Zoll in Schutz zu nehmen. Wolfgang Schoch, Sprecher der Polizeidirektion Tuttlingen, meint: "Die Zollkontrolle hat stattgefunden, aber sie wurde abgebrochen, als der Sturm begonnen hat."  Die Tuttlinger Beamten hätten auch Aussagen aufgenommen und mit den Zollbeamten gesprochen. Die Erkenntnisse hat die Polizei an die Staatsanwaltschaft Rottweil weitergeleitet. Ein Ermittlungsverfahren gegen den Zoll gibt es bis dato aber nicht. Noch steht das abschließende Gutachten über den Unfallhergang aus.


Gebrauchte Gebüsche

joan 11 Juli, 2007 13:40 repressives Permalink Trackbacks (0)

Diese bösen, bösen Vampire Dealer im Weinbergspark, eine rechte Plage für die braven Bürger, denen kaum etwas entgegenzusetzten ist, schrecklich. Und die Kinder, die armen Kinder, ständig werden sie von dunklen Gestalten mit aufgezogener Spritze durch den Park gejagt oder mit Kokain beworfen. Da ist natürlich Aktionismus gefragt, zum Glück gibt es Blade eine entschlossene Bürgerinitiative die unter anderem mit Aufklebern ihren Unmut kundtun und sich für eine "Umgestaltung" des Parks stark machen. Am liebsten wäre ihnen wahrscheinlich eine ebene Beton-Fläche mit einer Lampe aller 100 Meter, am besten Eingezäunt mit Wachschutz an den Toren (oder am besten garkeine Eingänge). Auf dem besten Weg dahin sind sie auf jeden Fall schon mal. Nachdem der notorisch klamme Haushalt vor kurzem schon 100.000 Euro für die Lampen bewilligt hat soll es jetzt ans Abholzen gehen. Weitere 600.000 Euro werden in den Park gepumpt um die als Drogenverstecke nutzbaren Gebüsche zu roden und selbigen übersichtlicher zu machen. Wenn man das Drogenproblem schon nicht lösen kann - Bäume und Büsche sind dankbare Opfer, die schreien auch nicht so laut...


Durchsuchungsbeschluss? Halb so wild!

joan 04 Juli, 2007 14:51 richterliches, repressives Permalink Trackbacks (0)

Drogen-Razzien in Clubs sind nicht unbedingt eine Seltenheit. Es schreckt ja auch gut ab so ein Einsatz mit hunderten Polizisten, auch die Presse ist immer sehr dankbar und das Volk kann sich wieder etwas sicherer fühlen - auch wenn meist nicht viel dabei herauskommt.

In der Nacht zum erten Juli gab es mal wieder soeine Polizei-Party, 170 behelmte Roboter Polizisten - inclusive eines Bootes der Wasserschutzpolizei zum Absichern des Ufers - stürmten die Maria am Ostbahnhof, in der Hoffnung ihre Asservatenkammer ein wenig füllen zu können. Berichte zur Razzia finden sich hier, hier und hier. Um es kurz zu machen, es wurden nur bei 12 Personen geringe Mengen illegaler Drogen beschlagnahmt - und das in anscheinend solch enormen Mengen das die Polizei genaueres lieber verschweigt, mitkommen musste eh keiner.

Was aber in den Berichten ein wenig untergeht, ist die altbekannte Taktik der Berliner Drogenpolizei, ohne Durchsuchungsbeschluss - dafür aber mit "Gefahr im Verzug" zu agieren. Die Ausrede diesmal: Die Maria am Ufer ist bei der Polizei als kriminalitätsbelasteter Ort eingestuft worden. Wir hatten Erkenntnisse, dass dort mit Drogen gehandelt wird. Denen sind wir nachgegangen. Mal abgesehen davon das nicht klarer ausgeführt wurde woraus diese angeblichen Erkenntnisse stammen, durchsucht wurden - mit Hilfe eines Drogen-Hundes - vor allem auch die Keller und Lagerräume, der ominöse Verdacht richtete sich also nicht unbedingt gegen die Gäste sondern gegen den Inhaber.

Genau das rechtfertigt aber gerade keine Durchsuchung mit Gefahr im Verzug, schließlich wäre genügend Zeit gewesen einen entsprechenden Durchsuchungsbefehl zu beantragen, was ja auch das Großaufgebot der Polizei deutlich zeigt. Klar, iss schon bissl blöde wenn man aufrund ein paar fadenscheiniger Verdächtigungen höchstwahrscheinlich beim Richter abblitzen würde, man kann die Polizisten schon verstehen - nur zu doof das sich der Inhaber des Clubs das diesmal wohl nicht gefallen lassen wird, er hat zumindest schonmal einen Rechtsanwalt eingeschaltet, der möglicherweise auch Schadenersatz fordern wird. Wir werden sehen obs was bringt.


Kreuzberg bald narkotisiert und eingezäunt?

joan 19 Juni, 2007 12:55 politisches, repressives Permalink Trackbacks (0)

Wir berichteten ja vor kurzem schon vom Symposium zur Zukunft der nicht-tödlichen Wirkmittel. Wie konkret die Pläne zum Einsatz von Drogen zur Deeskalation wirklich sind - keine Ahnung - die Planspiele sind jedoch, mal ganz abgesehen von der Zielgruppe, mehr als schräg. In einem Artikel der SZ vom 18.6.2007 über Hirnforschung findet man zum Beispiel folgenden, vielversprechenden An- ...äh... Absatz.

[...]
Der Chef der Abteilung erzählte im Plauderton, man habe kürzlich auf Anfrage der Bundesregierung einen Workshop mit Soziologen, Bionikern, Hirnforschern, Steuerungstechnikern und anderen Experten abgehalten.

Am Beispiel von Berlin habe man die augenblickliche "soziale Segregation extrapoliert". Das sollte so viel heißen wie: Was passiert eigentlich, wenn sich Probleme mit Migranten und schlecht integrierten Deutschen ausländischer Herkunft wie kürzlich in Kreuzberg und Neukölln verschärfen?

Die Gruppe von Wissenschaftlern entschied sich "klassisch" für das Einzäunen - zum Schutz der "höherwertigen Lebensräume" und um zu verhindern, dass marodierende Horden aus den weniger wertvollen Quartieren die ungeschützten urbanen Zwischenlagen plündern.

Dass eine Kasernierung der "Unzufriedenen" soziale Spannungen eher verstärkt, fiel unmittelbar auf. Der Vorschlag der Arbeitsgruppe: die bestehende Infrastruktur nutzen und die unruhigen Bezirke über Drogen im Trinkwasser ruhig stellen.
[...]


Denen werden wir heimleuchten

joan 07 Juni, 2007 01:55 politisches, repressives Permalink Trackbacks (0)

Wenn schon alles nichts hilft - versuchen wir es doch mal mit Licht. So die seltsame Logik "aller Fraktionen". Und weil sich ja bekanntermaßen der gemeine Dealer beim Anblick von L I C H T sofort in Luft auflöst, sich eines Besseren besinnt und sich denkt: "Och, ick hab ja uff een ma voll keen Bock mehr Drogen zu verkaufen, ey!", sponsert das Bezirksamt Berlin Mitte mal schnell 100.000 Euro für neue Lampen im Weinbergspark.

Nunja, dafür hamse Geld - ich hoffe nur das in naher Zukunft - wenn die Leuchten erwartungsgemäß versagt haben werden - nicht zu Knoblauch und Holzpflöcken gegriffen wird. 


Drogen für die Deeskalation

joan 06 Juni, 2007 14:05 politisches, repressives Permalink Trackbacks (0)

Bald gibts keins mehr auf Maul - bald gibts Gratis-Ketamin und Opiate vom Staat. Immer diese Bilder von blutverschmierten Chaoten - das kann ja so nicht weiter gehen. Besser also das CS-Gas mit Betäubungspfeilen ersetzen und den ganzen Haufen vorrübergehend einschläfern?

Klingt utopisch? Würden die doch nie machen? Vielleicht, aber man soll ja niemals nie sagen. Es gibt da auf jeden Fall genügend Leute die in genau diese Richtung forschen - und das nicht nur in Ami- oder Russland. So fand Ende Mai in Deutschland das vierte internationale Symposium zur Zukunft der nicht-tödlichen Wirkmittel statt, veranstaltet vom Fraunhofer Institut für chemische Technologie.

Dort referierte unter anderem auch Jitka Schreiberova von der Prager Karls-Universität. Staatlich gefördert untersucht sie die Wirkung von aggressionsmindernden Pharmazeutika auf Primaten und kann deren Willen mittels verschiedener Opioide jetzt schon innerhalb weniger Minuten gänzlich brechen. Ihrer Meinung nach wären auch Midazolam, Naphtylmedetomidin und etliche Ketamine zur "crowd control" (Besänftigung von Menschenmengen) geeignet.

Der deutsche Repräsentant betonte die im Licht der neuen Sicherheitslage erwachsene Notwendigkeit einer Modifikation internationalen Rechts, um den Einsatz chemischer Stoffe bei Geiselnahmen, Massenausschreitungen oder bürgerkriegsähnlichen Gewalttätigkeiten wie etwa im Kosovo zu legalisieren.

Link zum kompletten Artikel (bei telepolis): Eine andere Gewalt ist möglich
Link zum kompletten Artikel (ZEIT online): Pillen gegen den Feind


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